Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Internetportals „www.emobilplus.de“ der EMG Elektromobile GmbH & Co. KG (nachfolgend EMG).

EMG erkennt entgegenstehende oder abweichende Nutzungsbedingungen nicht an, es sei denn, diese wurden ausdrücklich oder schriftlich vereinbart. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für den Fall, dass EMG in Kenntnis abweichender Bedingungen eines Nutzers eine Dienstleistung oder eine andere Leistung vorbehaltlos ausführen sollte.

§ 2 Leistungsbeschreibung

2.1 EMG bietet den Nutzern dieser Seite den Zugriff auf eine Datenbank an, die Anbieter (nachfolgend auch gewerbliche Nutzer) für die Vermietung von EMG Elektromobilen enthält und in der diese Anbieter zusätzliche Informationen zu den Produkten von EMG nebst Zubehör für Kunden anbieten. Nutzer dieser Seite können durch die Angabe von Suchparametern Anbieter für die Vermietung von EMG Elektromobilen oder Anbieter aus den Bereichen Hotel, Freizeiteinrichtung oder Tourismus finden, die einen entsprechenden emobil+-Vermietservice anbieten, welches dem Gesuch der Nutzer entspricht.

2.2 EMG bietet gewerblichen Nutzern die Möglichkeit, Angebote für die Vermietung von EMG Elektromobilen sowie Angebote für die Produkte von EMG sowie Angebote eines emobil+-Vermietservices in das Internetportal emobil+ einzustellen.

2.3 Die Gestaltung des Internetportals emobil+ erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben von EMG.

2.4 EMG wird auf dem Internetportal emobil+ nur als Vermittler zwischen Nutzer und Anbieter tätig und nimmt auch keine Gebote oder Annahmen für Vertragsabschlüsse entgegen. EMG stellt lediglich eine Plattform für Anbieter und Nutzer zur Verfügung. EMG wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern und Anbietern dieser Plattform geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern dieser Plattform und Anbietern dieser Plattform.

2.5 Die Nutzung des Internetportals emobil+ für nicht kommerzielle Zwecke ist kostenlos. Die kommerzielle Nutzung bedarf einer vorherigen Vereinbarung zwischen EMG und dem jeweiligen Anbieter.

2.6 Diese Seite darf nur in der durch EMG angelegten Form und Weise genutzt werden. Keinesfalls darf die Datenbank mittels einer anderen als der auf der Seite selbst bereitgestellten Software abgerufen, ausgeschöpft oder ausgespäht werden. Unzulässig ist auch das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Nutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.

2.7 EMG ist bestrebt, den Nutzern eine optimale Recherche zu ermöglichen, kann aber keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der von den Anbietern rechtlich selbständig eingestellten Informationen zu den angebotenen Produkten übernehmen.

2.8 EMG behält sich die Einstellung dieser Seite, samt ihrer enthaltenen Dienstleistungen ohne Angabe von Gründen vor; EMG wird die Einstellung der Seite mindestens einen Monat vor endgültiger Außerbetriebsetzung auf dem Internetportal emobil+ ankündigen.

§ 3 Urheberrechte

Diese Webseite und die enthaltene Datenbank sowie die ihr zugrunde liegende Software sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

Jede in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, schriftlichen Zustimmung vom EMG.

§ 4 Datenschutz

4.1 EMG speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Gesetzesbestimmungen die bei Nutzung dieser Webseite erhobenen Daten des Nutzers nur insoweit, als dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung der angebotenen Dienstleistung erforderlich ist.

EMG gibt keine persönlichen Daten an Dritte ohne vorherige Einwilligung des Nutzers weiter, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Datenübermittlung.

4.2 Auf Wunsch erhalten die Nutzer Newsletter von EMG. Es wird dabei darauf hingewiesen, dass hierzu die E-Mail-Adresse der Nutzer abgefragt und gespeichert wird. Die Nutzer können ihr Einverständnis hierzu jederzeit widerrufen. Den Nutzern wird in jedem Newsletter und in jeder von EMG übersandten Informationen die Möglichkeit eingeräumt, einen entsprechenden Widerruf abzuschicken und den Erhalt weiterer Informationen abzulehnen.

4.3 EMG weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen Sicherheitsvorkehrungen eine absolute Datensicherheit nicht zulässt.

§ 5 Störung/Ausfall des Systems

Es ist nach dem allgemeinen Stand der Technik grundsätzlich nicht möglich, Soft- und Hardware vollständig fehlerfrei zu entwickeln und zu unterhalten. Nicht möglich ist es auch, Störungen und Beeinträchtigungen im Internetverkehr mit 100 %iger Sicherheit auszuschließen. Deshalb kann EMG eine Gewähr für die dauernde und störungsfreie Verfügbarkeit und Nutzung dieser Webseite nicht übernehmen.

§ 6 Haftung

EMG leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

a) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, einschließlich von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

b) Bei leichter Fahrlässigkeit und bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsschluss des Kunden waren und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Ansonsten haftet EMG nicht.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung nach dem Bundesdatenschutzgesetz oder bei Übernahme einer Garantie.

§ 7 Pflichten des Anbieters (gewerblicher Nutzer)

Der Anbieter verpflichtet sich, ausschließlich Vermietangebote bzgl. Elektromobilen von EMG einzustellen. Dem Unternehmenskunden ist es untersagt, Vermietangebote oder sonstige Angebote für Elektromobile von anderen Herstellern als von EMG in dieses Portal einzustellen. Für die Inhalte, die der Anbieter auf dem von EMG zur Verfügung gestellten Speicherplatz abspeichert, ist allein der Anbieter verantwortlich.

Der Anbieter versichert, dass er keine Inhalte auf dem von EMG zur Verfügung gestellten Speicherplatz speichern oder in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt.

Der Anbieter verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen.

Wenn und sobald der Anbieter den von EMG zur Verfügung gestellten Speicherplatz zur Speicherung rechtswidriger Inhalte nutzt, ist EMG berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World-Wide-Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.

Der Anbieter verpflichtet sich, EMG von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Anbieter auf dem von EMG zur Verfügung gestellten Speicherplatz in das Internetportal emobil+ eingestellt hat. Dies gilt auch für die Kosten für die Abwehr solcher Ansprüche. Der Anbieter verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben über die von ihm angebotenen Produkte zu machen.

§ 8 Haftungsausschuss für fremde Links

Das Internetportal emobil+ verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt:

EMG erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich EMG hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 9 Vertraulichkeit

Das Passwort, welches der Anbieter bei der Registrierung für den Zugang zum Internetportal emobil+ wählt, ist strengstens vertraulich zu behandeln und darf an Dritte nicht weitergegeben werden. Der Anbieter ist verpflichtet, die geeigneten und zumutbaren Maßnahmen zu treffen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.

§ 10 Sperrung

EMG ist berechtigt, nach vorheriger zweiwöchiger Fristsetzung von gewerblichen Nutzern eingestellte Inhalte zu sperren, wenn der Unternehmenskunde seines Pflichten gemäß § 7 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt.

Bei Speicherung oder Einstellung offensichtlich rechtswidriger Inhalte ist EMG berechtigt, diese Inhalte sofort zu sperren. Bei Einstellung von Elektromobilen anderer Hersteller als von EMG, ist EMG berechtigt, diesen Inhalt sofort zu sperren. Ebenso hat EMG ein sofortiges Sperrrecht, wenn von dritter Seite die Rechtswidrigkeit der vom Anbieter eingestellten Inhalte behauptet wird.

§ 11 Sonstiges

Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Teile derselben nicht.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können vom Nutzer auf der Internetseite www.emobilplus.de in seinen Arbeitsspeicher geladen und von dort aus gedruckt werden.

Es gelten jeweils die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in der gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Nutzung der auf dieser Seite enthaltenen Angebote. Mit jeder Nutzung erkennt der Nutzer die jeweils aktuelle Version dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und EMG als verbindlich an.

Diese Webseite ist an Teilnehmer am deutschen Markt, d. h. mit Wohnsitz in Deutschland, gerichtet.


Ende der Nutzungsbedingungen / Stand Juni 2011